CDU Stadtverband
Springe

Verehrte Bürgerinnen und Bürger, liebe Freunde der CDU Springe,

wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Website und Ihr Interesse an unserer politischen Arbeit.

Auf den folgenden Seiten wollen wir Sie über die Aktivitäten der CDU-Fraktion, des CDU-Stadtverbandes, seiner Ortsverbände und Mandatsträger informieren. Wir sind bestrebt, Sie auf diesem Wege mit interessanten kommunalpolitischen Themen ständig auf dem Laufenden zu halten und über unsere Ziele und Visionen zeitnah zu berichten.

Aktuelle Termine der Fraktion, des Stadtverbandes, der Ortsverbände und der Region, die Programme der CDU, oder auch im Archiv die Aktivitäten der Vergangenheit, runden das Angebot unserer Website ab. Damit wollen wir unsere Arbeit transparent und übersichtlich machen, und allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern anhand von Fakten und Zielsetzungen Anregungen zur Diskussionen geben.

Wir wollen bewusst die Menschen unserer Stadt mit ihren Stadtteilen in den Mittelpunkt unserer Politik stellen, dazu benötigen wir auch Ihre Mithilfe. Wir laden Sie daher herzlich ein, sich mit uns über unsere Kontaktdaten in Verbindung zu setzen, sei es, weil Sie wichtige Informationen vermissen oder weil Sie Fragen und Wünsche zu unserer politischen Arbeit haben.

So machen wir das. Für Springe.

 

Es grüßt Sie herzlich 

 

 

 

 

 

Ihre Elke Riegelmann

(Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes) 

 

 

 

 


 

Aktuelles

12.11.2018

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Springe arbeitet seit Beginn der Wahlperiode mit der SPD-Fraktion auf der Basis einer gemeinsamen Zielvereinbarung zusammen.
Diese Zusammenarbeit hat sich bewährt, da es einen großen Umfang gemeinsamer Schnittmengen gibt. Damit konnte in Springe eine zielbezogene Ratsmehrheit etabliert werden, über die die Gestaltungsmöglichkeit in gemeinsamen Kompromissen leichter und nachhaltiger entwickelt und durchgesetzt werden kann. Häufig werden auf dieser Basis gemeinsame Anträge eingebracht. Beide Fraktionen halten sich aber die Optionen offen, mit eigenen Anträgen unabhängig tätig zu werden. Darüber wird sich dann gegenseitig informiert.
Die CDU-Fraktion bewertet in Anbetracht der Mehrheitsverhältnisse und Vielschichtigkeit im Rat der Stadt diese Zusammenarbeit als gelungenen Versuch, neue Wege zu gehen und setzt auch weiterhin auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit.

Zum Haushalt 2019 ist es nun erstmals gelungen, auch für diese große und umfassende Aufgabe einen gemeinsamen Ansatz zu finden und in einem gemeinsamen Antrag einzubringen.
Der wesentliche Grund ergibt sich aus dem Umstand, dass der Haushalt der Stadt seit ganz langer Zeit dauerhaft unausgeglichen war und die Verwaltung sich nicht in der Lage zeigte, ihrer Verpflichtung nachzukommen, das vorgetragene Defizit durch eigene Vorschläge an den Rat zielorientiert abzubauen.
Dieser Zustand war nicht mehr hinnehmbar, da sich auch eine große Anzahl an notwendigen Investitionen aufgebaut hatte. Für den Abbau dieses Staus hatte die Verwaltung kein Rezept und keinen Plan. Erst durch den gemeinsam initiierten Ansatz einer Prioritätenplanung in Verbindung mit einer Auswertung der verfügbaren Kapazitäten wurde ein Weg durchgesetzt, dem Grundsatz von Haushaltswahrheit und Haushaltsklarklarheit wieder eine Richtung zu geben. Dabei musste gegen massive Verzögerungstaktiken der Verwaltung angekämpft werden. Ohne die gute Zusammenarbeit der beiden Fraktionen von CDU und SPD wäre dies nicht gelungen.

Im Anhang kann der interessierte Leser die wesentlichen Textteile aus dem gemeinsamen Antrag zum Haushalt 2019 entnehmen. Die Zahlenwerke wurden herausgelassen, da sie eigentlich nur mit ausreichendem Hintergrundwissen interpretiert werden können. Aber auch ohne Zahlen wird aus dem Text deutlich erkennbar an welchen Stellschrauben der Haushalt konsolidiert werden soll.
Die nächsten Wochen werden jetzt mit vielen Ausschusssitzungen einhergehen. Aus diesen Beratungen heraus können durchaus auch noch Anpassungen notwendig werden.
Wir bleiben weiter im Gespräch!

Für Rückfragen stehen die Fraktionsmitglieder gerne zur Verfügung.

Wilfred Nikolay

Fraktionsvorsitzender
 

Antrag zum Haushalt 2019 zur Beratungen in den beteiligten Ratsausschüssen und Sitzung des Rates am 13.12.2018


Dr. Maria Flachsbart
unsere Bundestagsabgeordnete
Dr. Maria Flachsbarth

 

 CDU-Fraktion Region Hannover

 CDU-Hannover Land

 

Termine

OV Lüdersen
Einladung zum traditionellen
Preisskat
Ort: Restaurant Alexandros, Lüdersen
Termin: Sonntag, der 16.12.2018
Beginn um 15.00 Uhr

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