CDU Stadtverband
Springe

Archiv 2015

 

31.12.2015

Brief zum Jahreswechsel

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,

ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende: ein Jahr ohne Wahlen sollte es sein, in dem politische Arbeit in allen Ebenen  im Vordergrund stehen sollte. Wie wir wissen kam alles anders: der Tod unseres Bürgermeisters Jörg Roger Hische im Juli machte vorzeitige Wahlvorbereitungen notwendig: am 17. Januar werden wir in Springe einen neuen hauptamtlichen Bürgermeister wählen.
Bitte gehen Sie zur Wahl, erinnern Sie Freunde und Bekannte und unterstützen Sie unseren Kandidaten, Ralf Burmeister.

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23.12.2015

Weihnachtsgruß

In Zeiten weltweiter Unruhen und kriegerischer Auseinandersetzungen feiern wir das Weihnachtsfest. „ Frieden auf Erden…“ wird in vielen Weihnachtsliedern besungen, ein Wunsch, der aktuell für uns eine besondere Bedeutung erhält.

Siebzig Jahre sind seit dem zweiten Weltkrieg vergangen, Jahre des Aufbaus, des Wirtschaftswunders …aber eben auch friedliche Jahre. Durch den nicht abreißenden Strom von Flüchtlingen, die aus Krisen- und Kriegsgebieten dieser Welt auf der Suche nach Schutz und Frieden bei uns in Deutschland ankommen, bekommen wir vielleicht eine Ahnung davon, wie wertvoll unser Leben hier in Frieden und Freiheit ist.

Die Weihnachtsgeschichte erzählt von Maria und Joseph, die auf der Flucht vor Verfolgung Unterkunft und Schutz suchen und diesen in einem Stall in Bethlehem finden. Und hier beginnt mit der Geburt ihres Kindes etwas Neues, es ist der Anfang eines neuen, anderen Weges. Dieses Ereignis ist grundlegend für unseren christlichen Glauben und die damit verbundenen Werte, es kann auch heute Wegweiser unseres Handelns sein.

 

Ich wünsche Ihnen, Ihren Freunden und Ihrer Familie ein besinnliches, friedliches Weihnachtsfest.

Ihre Elke Riegelmann

 


25.09.2015

Zum Thema Integrationspolitik in Deutschland

Integration ist heute in Deutschland noch wichtiger geworden als in der Vergangenheit. Es gibt zahlreiche herausragende Beispiele von gelungener Integration. Aber es gibt auch einen erheblichen Umfang an Fehlentwicklungen. Am 02. September 15 wurde in der Sendung ZDF-zoom ein sehr gut recherchierter Bericht unter dem Titel „ein Staat zwei Welten“ gesendet. Nachdem mir schon seit langem immer wieder Freunde und Bekannte ihre Bedenken zur Integrations-Politik und Realität in Deutschland zum Ausdruck gebracht haben -  und das sind keine Vertreter einer ängstlichen Minderheit - hat der ZDF-Bericht vom 02.09.15  hat dann den Ausschlag gegeben, mich am 10.09.15 an die Bundestagsabgeordnete Frau Dr. Flachsbarth zu wenden. Diesen Brief habe ich nicht als CDU-Fraktionsvorsitzender sondern als persönliches Schreiben verfasst, wenngleich natürlich meine politische Arbeit damit verbunden ist.

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Sehr geehrte Frau Dr. Flachsbarth,
vielen Dank für Ihre Informationen zu den Bewertungen und Absichten der Bundesregierung. Die in Aussicht genommenen Vorhaben und Zielsetzungen sind sicherlich dringend notwendig und Deutschland kann sie auch leisten. Für Hilfe für Menschen in Not wird es in unserem Land hoffentlich immer eine ausreichende Akzeptanz geben. Was aber bisher fehlt sind überzeugende Regelungen über Nothilfe und Asylverfahren hinaus.

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Antwort Frau Dr. Flachsbarth
Sehr geehrter Herr Nicolay,

für Ihre lange und sehr differenzierte E-Mail danke ich Ihnen herzlich. Ich versichere Ihnen, dass es sehr legitim ist, über mögliche Probleme und Konsequenzen im Zusammenhang mit den vielen Flüchtlingen in Deutschland zu sprechen. Wenn wir diese nicht offen ansprechen, überfordern wir viele Menschen und bereiten den Nährboden für einen menschenverachtenden Rechtsradikalismus. ...

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Zweiter Brief
Sehr geehrte Frau Dr. Flachsbarth,
vielen Dank für Ihren ausführlichen Brief vom 21. September. Ich freue mich, dass sich Ihre Positionen und Einschätzungen weitgehend mit der Auffassung vieler Mitbürger und auch von mir persönlich decken. Auch sind die inzwischen vom Kabinett und Bundestag beschlossenen Maßnahmen zu begrüßen und werden hoffentlich den Druck  ein wenig reduzieren. Dieser Druck ist zweifelsohne da. So bin ich vielfach mehr als positiv auf meinen Brief an Sie angesprochen worden und ich habe auch zahlreiche Email und Anrufe erhalten. ...

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21.09.2015
Zum Thema Gastschulbeiträge und Schüler aus Bad Münder.

Bei der erneuten Diskussion um Gastschulbeiträge aus dem Landkreis Hameln-Pyrmont für Schüler am OHG einzufordern werden Ursache und Wirkung völlig außer Acht gelassen bzw. verdreht. Ein wesentliches Argument bei der Entscheidung in Springe eine IGS einzurichten waren die Von SPD- und Grünen-Fraktion hochgerechneten Einsparungen an Gastschulbeiträgen an die Regionskommunen im Umland von Springe.

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17.06.2015
Pressemitteilung / Leserbrief
Zum Artikel: Land begrüßt Pläne für Notfallversorgung vom 16.06.2015

Danke – wofür?
Die Springer Bürgerinnen und Bürger sollen sich bei der SPD, hier ausgerechnet beim Bundestagsabgeordnenen Miersch, bedanken, dass es den Dialogprozess zum Klinikum Springe gab?

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11.06.2015
Pressemitteilung
Eigentum verpflichtet – die Region hat die Verantwortung

Die Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Springe, Elke Riegelmann, fordert die Umsetzung des in der Dialogrunde erarbeiteten Konzeptes der qualitativ hochwertigen 24-Stunden-Notfallversorgung am Standort des Klinikums Springe in Verantwortung der KRH.

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09.06.2015
Der politische Wille ist entscheidend!

Jetzt fühlt sich der Bund der Steuerzahler berufen eine Bewertung zur Gesundheitsversorgung der Bürger in der Region Hannover abzugeben.

Natürlich weiß auch der Bund der Steuerzahler, dass Kliniken in öffentlicher Hand höchst selten wirtschaftliche Ergebnisse erzielen und in aller Regel bezuschusst werden müssen. Ohne solche Zuschüsse könnten zahlreiche Einrichtungen nicht existieren oder die Bürger müssten erheblich höhere Gebühren und Preise entrichten. Die Region Hannover fördert z.B. den öffentlichen Nahverkehr jährlich mit zweistelligen Millionenbeträgen und das erfolgt auch für ganz viele andere Einrichtungen. Meistens ist es auch sinnvoll und wird als selbstverständlich akzeptiert und zu Recht erwartet. Entscheidend ist dabei jeweils der politische Wille und nicht die Wirtschaftlichkeit. Für das Krankenhaus in Springe hat es bei SPD und Grünen in der Regionsversammlung diesen politischen Willen nicht mehr gegeben. Wo kritisiert der Bund der Steuerzahler das Millionengrab SILOH-Krankenhaus in Hannover? Warum wird nicht auf die Option eingegangen, das Krankenhaus Springe komplett an einen anderen Betreiber zu verkaufen? Dass es für solche Einrichtungen Interessenten gibt zeigt das Interesse an der AWO-Klinik in Bad Münder. Nach den Kriterien des Steuerzahlerbundes wäre das allemal die wirtschaftlichste Variante. Aber diese Option wurde durch die Krankenhausgesellschaft und die Regionspolitik von Anfang an absolut ausgeschlossen. Da wirkt es schon fast wie bestellt, wenn sich der Bund der Steuerzahler passend kurz vor Abschluss der Verhandlungen zur Notfallversorgung für Springe in dieser einseitigen Form zu Wort meldet.

"Fack yu Bund der Steuerzahler!"

Der Bund der Steuerzahler ist keine demokratisch legitimierte Einrichtung. Er lebt von Mitgliederbeiträgen, Spenden und anderen Zuwendungen. Ähnlich wie der ADAC.

Wilfred Nikolay
Fraktionsvorsitzender
CDU Fraktion im Rat der Stadt Springe
 


 

Briefwahl ist ab sofort möglich 

 

Ralf Burmeister für Springe

Informationen zur Briefwahl

Die Unterlagen für die Briefwahl können entweder über die Homepage der Stadt oder mit Hilfe der gelben Wahlbenachrichtigungskarte angefordert werden. Die Unterlagen werden dann zugeschickt. Außerdem kann die Briefwahl  zu den üblichen Öffnungszeiten im Rathaus auf dem Burghof direkt vorgenommen werden.

Wer seine Wahlbenachrichtigungskarte schon entsorgt oder verlegt hat: Es reicht die Vorlage des Personalausweises!

In Anbetracht des langen Wochenendes durch die Zeugnisferien (28. und 29.Januar) ist die Stimmabgabe per Briefwahl eine wichtige Option, um für ein verlängertes Wochenende den Kopf frei zu haben. Machen Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch! Unterstützen Sie unseren Kandidaten Ralf Burmeister.

 

Die Wahlbeteiligung entscheidet, wie viele Bürger der Stadt den neuen Bürgermeister wählen:

Erfahrungen mit Stichwahlen zeigen, dass die Wahlbeteiligung deutlich unter der des ersten Wahlgangs liegt, insofern ist das erzielte Ergebnis einer Stichwahl deutlich weniger demokratisch, wie folgende Rechenbeispiele verdeutlichen:

Die Wahl zum Bürgermeister der Stadt Springe gewinnt der Kandidat, der in der Stichwahl mehr als 50 % der Stimmen für sich gewinnen kann:

Einfluss der Wahlbeteiligung bei der Bürgermeister-Stichwahl am 31.januar 2016

Wahlberechtigt sind 23.991 Wähler (Stand 17.01.2016)

Gesamtanzahl  Wähler bei
% Wahlbeteiligung
Minimale Mehrheit
51% der Stimmen
Anzahl der Wähler
% der Wahlberechtigten, die die Bürgermeisterwahl entscheiden
11.996 50 5.998 25,0 %
10.796 45 5.506 22,95 %
9.597 40 4.894 20,4 %
8.396 35 4.283 17,9 %
7.198 30 3.671 15,3 %

Der neue Bürgermeister von Springe sollte von möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern gewählt werden. Bitte machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und geben Sie Ihre Stimme Ralf Burmeister!

 


Gedenken an Jörg-Roger Hische

Die Nachricht vom Tod unseres Bürgermeisters hat uns tief erschüttert.

Als Kandidat der CDU gelang es ihm im September 2001 die Wahl zum ersten hauptamtlichen Bürgermeister in Springe zu gewinnen. Nach dem Ende der Amtszeit seines Vorgängers war er seit dem 01.Oktober 2002 der Bürgermeister unserer Stadt. Seine den Menschen zugewandte Art brachte ihm große Sympathiewerte über Parteigrenzen und Meinungsverschiedenheiten hinweg ein, die durch ein überragendes Wahlergebnis bei seiner Wiederwahl als parteiunabhängiger Kandidat im September 2011 bestätigt wurden.

Auch nach seinem Austritt aus der CDU im Zusammenhang mit seiner Kandidatur fühlte er sich seiner politischen Heimat vielfältig verbunden, vor allem aber war er vielen in unserer Partei auch persönlich ein sehr guter Freund.
Geradlinig, offen, oft einen flotten Spruch auf den Lippen, seinen persönlichen Prinzipien treu bleibend war die Persönlichkeit von Jörg-Roger Hische einzigartig. Die Spuren, die er hinterlassen hat werden uns stets präsent sein und daran erinnern, wie er unser Leben bereichert hat.

„Alles hat seine Zeit“ – mit diesen Worten hat er im Frühjahr diesen Jahres bekannt gegeben, dass er vorzeitig seinen Platz räumen wolle, und so den Weg für eine zeitgleiche Kommunal- und Bürgermeisterwahl frei zu machen. Sein unerwarteter Tod reißt eine schwer zu schließende Lücke in der Stadtverwaltung, bei den Bürgern der Stadt, bei seinen Freunden, vor allem aber in seiner Familie. Ihnen gilt unser aufrichtiges Mitgefühl.


…es gibt eine Zeit der Stille, eine Zeit des Schmerzes und der Trauer, aber auch eine Zeit der dankbaren Erinnerung.
Dein Einsatz und dein Engagement für die Stadt Springe und deine Freundschaft bleiben in unserer Erinnerung.

Danke Roger!
 


20.04.2015
Die Springer SPD-Vasallen geben sich heuchlerisch entrüstet
Wieder einmal Krokodiltränen der Springer SPD zu einer Entwicklung die schon seit vielen Jahren stattfindet und von den Springer Genossen mitgetragen wurde und wird.

Seit es die Region Hannover gibt, findet eine permanente Sanierung der Landeshauptstadt zu Lasten des Umlandes statt. In der Region Hannover werden die Kommunen nur in einer Hinsicht gleichbehandelt. Nämlich beim Abkassieren der Regionsumlage. Über diese Umlage finanzieren Springer Bürger unter anderem auch die Krankenhauspolitik von Herrn Jagau mit. Die SPD stellt in der Region durchgehen die stärkste Fraktion und den Regionspräsidenten. Dieser betreibt im gemeinsamen Zusammenspiel mit den Oberbürgermeistern in Hannover und neuerdings auch im Einklang mit der Landesregierung konsequent eine Politik mit der das überschuldete Hannover vor größeren Einschnitten bewahrt und die Pfründe der politischen Freunde gesichert werden sollen. Die Genossen in Springe haben diese Politik immer mitgetragen und für die Wiederwahl von Herrn Jagau gekämpft. Jetzt wo die Politik der Region inzwischen ans Substantielle geht und die Bürger durch Krankenhausschließung, Nahverkehrsregelung, Müllabfuhr – und wer weiß was noch kommen mag - hautnah erleben, wie das Umland und insbesondere Springe nach und nach immer mehr abgehängt werden, gibt sich die Springer SPD auf ihrer Internetseite wieder einmal ganz entrüstet. Und das war es dann. Das ist nicht nur heuchlerisch, sondern auch der plumpe Versuch die Bürger und Bürgerinnen für dumm zu verkaufen.

Wenn es drauf ankommt werden auch Herr Brezski und seine Springer Parteifreunde ihren Parteioberen wie immer die Stange halten - aber natürlich nie ohne seine deutliche Kritik zum Ausdruck zu bringen. Da sind wir doch alle richtig froh über solch solidarisch vorgelebte Parteipolitik zum Wohle der Stadt Springe.

Wilfred Nikolay
Fraktionsvorsitzender
CDU Fraktion Springe

 


Dr. Maria Flachsbart
unsere Bundestagsabgeordnete
Dr. Maria Flachsbarth

 

 CDU-Fraktion Region Hannover

 CDU-Hannover Land

 

Termine

11.05.2019
OV Lüdersen

Einladung zu einem Maispaziergang mit anschließender Maibowle

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neuer Beitrag

Unsere Maßnamen in der Asylpolitik

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Haushaltsrede 2016

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Eine Notaufnahme ist kein Ersatz für ein Krankenhaus
Nun also doch. Der Krankenhausplanungs-ausschuss des Landes Niedersachsen hat entschieden, dass...

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Zum geplanten "Aus" der Notfallversorgung in Springe bereits vor dem Start
Nun ist die Katze endgültig aus dem Sack: nachhaltig bedeutet also eine Frist von 2 Jahren?!

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Zur Diskussion über die KiTa-Beiträge
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Zum Beschluss des Krankenhausplanungs-ausschusses und zum Interview mit der Niedersächsischen Sozialministerin zur geplanten Notfallversorgung in Springe

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