Wahlprogramm 2021 bis 2026

 Miteinander Zukunft gestalten. Für Springe.

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen haben unser bisher gekanntes Leben auf Dauer verändert. Eine älter werdende Bevölkerung, Klimawandel, Verkehrs- und Energiewende, zunehmende Digitalisierung stellen uns alle vor große Herausforderungen. Die Veränderungen bringen aber auch große Chancen mit sich, die wir als CDU für die Bürgerinnen und Bürger nutzen möchten. Bei allen Entscheidungen werden wir die Generationengerechtigkeit fest in den Blick nehmen.

Unsere Stadt Springe und ihr großes Potential sind uns zu wichtig, um nur kurzsichtige Notlösungen zu finden. Für die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft müssen wir schneller, digitaler und flexibler werden.

Dabei wollen wir die Menschen in der Kernstadt und den Ortschaften mitnehmen. Jede und jeder Einzelne soll sich entfalten und einbringen können und sich wohlfühlen. Wir möchten Ansprechpartner bleiben und gemeinsam vor Ort die Zukunft für Springe gestalten.

Der Ausnahmezustand der letzten Monate hat uns verdeutlicht, wie wichtig der Zusammenhalt in unserer Stadt ist. Wir wünschen uns weiter ein gutes und respektvolles Miteinander, eine sichere, saubere und lebenswerte Stadt für Junioren und Senioren, Familien und Singles, Heranwachsende und Kinder. Wir wollen Neuzugezogene willkommen heißen und ihnen das Ankommen in unserer Stadt erleichtern.

Uns ist die Balance von Natur und Mensch wichtig. Entscheidungen werden von uns mit Augenmaß getroffen: pragmatisch, gerecht, nachhaltig.

Wir wollen
Springe zukunftsfähig machen durch:

 zukunftsfähigen Ausbau der Schulen und der Kita-Landschaft

• Der aktuelle Gebäudezustand der Schulen in Springe ist nicht akzeptabel und gegenüber den Schülerinnen und Schülern und den Lehrenden respektlos. Die bisherigen, nur schleppenden Anstrengungen zur deutlichen Verbesserung dieser Situation genügen nicht den Ansprüchen einer Stadt, für die das Ziel der guten Bildung ganz oben steht. Der zukunftsfähige Ausbau der Schulen bedeutet eine Anpassung an die Lebenswirklichkeit heute: Schülerinnen und Schüler verbringen einen Großteil des Tages in den Räumlichkeiten der Schule. Diese müssen vom Platzangebot und der (technischen) Ausstattung den Anforderungen an die Zukunft gerecht werden – Moderne Schulen brauchen Raum und zeitgemäße Kommunikations- und Präsentationstechnik!
• Der Ausbau der Schulen und insbesondere der Neubau des Otto-Hahn-Gymnasiums müssen bei der künftigen Gewichtung der Bauprojekte und Finanzierung höchste Priorität
• Die Umsetzung des Digitalpaktes in den Schulen wollen wir weiter konstruktiv begleiten.
• Zur Sicherung eines guten digitalen Standards werden wir uns für die kontinuierliche Bereitstellung von Haushaltsmitteln für notwendige Ersatzbeschaffungen einsetzen.
• Die gute, differenzierte Schullandschaft wollen wir erhalten. Im Grundschulbereich muss auch weiterhin gelten: Kurze Wege für kurze Beine!
• Gleichzeitig ist die an die Anforderungen junger Familien angepasste Kinderbetreuung weiter auszubauen. Ein Wachstum der Stadt kann nur erfolgreich sein, wenn sich Eltern auf gute Betreuungs- und Bildungsangebote für ihre Kinder verlassen können.

flächendeckende Breitbandversorgung (Glasfaser in jedes Haus)

• Die Corona-Pandemie hat den Rückstand beim Ausbau des Breitbandangebotes und seine nachteiligen Folgen besonders verdeutlicht. Schulen, Unternehmen, Land- und Forstwirtschaft, Gesundheitswesen, Politik und Verwaltung, die Sitzungen des Rates im Stream verfolgen: im Zeitalter der Digitalisierung braucht es in allen Lebensbereichen eine gut ausgebaute digitale Infrastruktur! Eine stabile und datenstarke Internetverbindung ist wichtig. Wir setzen uns daher für einen noch schnelleren, flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes in allen Ortsteilen und zu jedem landwirtschaftlichen Betrieb ein. Soweit Telekommunikationsanbieter dies nicht umsetzen, sehen wir den Lückenschluss als kommunale Aufgabe an.
• Wir setzen uns für den Ausbau moderner Videotechnik für die Sitzungsübertragung des Stadtrates ein, um Bürgerinnen und Bürgern eine Teilnahme an Sitzungen auch ohne Präsenz zu ermöglichen und damit politische Entscheidungsfindungen transparenter zu machen.
• Wir setzen uns für die Versorgung mit kostenlosem W-LAN an zentralen Plätzen, öffentlichen Gebäuden und Sportstätten in allen Stadteilen ein. Dafür müssen auch die für die Digitalisierung aufgelegten Förderprogramme in möglichst großem Umfang genutzt werden.

 Gestaltung einer verantwortungsvollen Personal-, Finanz- und Wirtschaftspolitik

• Eine nachhaltige, generationengerechte Finanzwirtschaft ist bei der Fülle der vor uns liegenden Aufgaben und Investitionen für uns eine der größten Herausforderungen.
• Wir setzen uns weiterhin für einen nachhaltig finanzierten Haushalt der Stadt Springe ein, um auch für die zukünftigen Herausforderungen finanziell gerüstet zu sein.
• Investitionen müssen bezahlbar bleiben. Wir brauchen eine generationengerechte Finanzierung der anstehenden Investitionsprojekte – den nächsten Generationen dürfen wir keine Schulden auflasten, wenn sie von den daraus finanzierten Ausgaben nur noch wenig haben und an den Entscheidungen nicht beteiligt waren.  
• Öffentliche Infrastruktur kostet viel Geld – Geld, dass wir Springer Bürgerinnen und Bürger bezahlen. Bei den Diskussionen in den vergangenen Jahren über die Finanzierung des Straßenbaus, ging es nicht um die Senkung der Kosten für den Straßenbau. Es ging nur darum, wie wir Springer unseren Straßenbau finanzieren:

Eine Finanzierung über Kredite bedeutet, dass diese später dann auch Kinder und Enkelkinder über Steuern abzahlen müssten; die Kosten würden in die Zukunft verlagert. Die Finanzierung über vom Gesetzgeber vorgesehene Beiträge bedeuten eine Vorfinanzierung des Straßenbaus.

Die einmaligen Straßenbaubeiträge (Strabs) haben in der Vergangenheit die einzelnen Grundstückseigentümer finanziell stark belastet, besonders betroffen waren die Eigentümer von Eckgrundstücken. Als Alternative hat der Gesetzgeber wiederkehrende Beiträge (WKB) als Finanzierungsinstrument beschlossen. Bei dieser Lösung finanziert die Gemeinschaft eines Abrechnungsgebietes den Straßenbau ihres definierten Gebietes; die Kosten werden auf deutlich mehr Schultern verteilt und fallen nur nach durchgeführten Erneuerungsmaßnahmen an. Der Straßenerhalt wird mit Mitteln aus dem städtischen Haushalt finanziert.

• Wir haben uns nach einem ausführlichen Beratungs- und Diskussionsprozess für die Einführung der WKB entschieden, weil wir nicht zukünftige Generationen mit Schulden belasten wollen und stehen weiter zu unserer Entscheidung.
• Wir wollen nicht abhängig sein von der Zinsentwicklung, nicht abhängig sein von den Baukostensteigerungen.
• Wir wollen nicht Mieter mit weiteren Nebenkosten belasten und nicht entscheiden müssen, ob wir lieber eine Straße oder eine Kita bauen wollen.
• Wir sind der Meinung: wer den Straßenbau bestellt und von der Erneuerung profitiert, der bezahlt ihn auch in der Gegenwart. Dies ist Finanzverantwortung wie wir sie verstehen: Generationengerecht, verlässlich, nachhaltig, risikoarm.
• Sollte sich in den nächsten Jahren eine bessere, sprich günstigere, risikoärmere, generationengerechte Finanzierung abzeichnen, so gehen wir ergebnisoffen in eine neue Diskussion.
• Wir setzen uns für eine generationengerechte Finanzpolitik ein, indem wir Investitionskredite nicht zur Deckung laufender Kosten, sondern mit Augenmaß ausschließlich zur Verbesserung der städtischen Infrastruktur aufnehmen. Dazu gehört ein solider Tilgungsplan.
• Wir halten eine Kosten- u. Aufwandanalyse von Verwaltungsleistung und -Struktur unter Beachtung von Digitalisierung, Home-Office, Bedarf an Büroräumen und Aufgabenstellungen für notwendig, um auch die Stadtverwaltung zukunftsfähig aufzustellen und ausstatten zu können.
• Die Verwaltung ist als Dienstleister wichtiger Partner der Bürgerinnen und Bürger, aber auch der Unternehmen in unserer Stadt; sie muss auch in Zukunft interessanter Arbeitgeber sein um die erforderlichen Dienstleitungen zu erbringen.
• Wir unterstützen den fortschreitenden Digitalisierungsprozess, der das Anfordern von Dienstleistungen im Internet ermöglicht. Ein erweiterter digitaler Bürgerservice erleichtert Behördengänge und orientiert sich an unserer heutigen und der zukünftigen Lebensrealität.
• Wirtschaftsförderung durch das Rathaus ist dringender denn je! Bestehende Betriebe müssen stärker unterstützt und neue innovative Unternehmen in einem ausgewogenen Branchenmix ansiedelt werden.
• Wir brauchen ein Feedbacksytem für Unternehmen auch in Bezug auf Verwaltungshandeln. Die Rückmeldungen müssen bewertet und daraus Maßnahmen zur Verbesserung abgeleitet werden.

Entwicklung von Baugebieten

• Wir setzen uns für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in allen Stadtteilen durch nachhaltige und ressourcenschonende Baulandentwicklung für alle Nutzungen ein.
• Eine weitere Ausweisung von Wohn- und Gewerbegebieten ist für ein kontinuierliches und ausgewogenes Wachstum aller Stadtteile nötig, auch für das weitere Wachstum unserer Unternehmen hier vor Ort.
• Springe ist eine Stadt im Grünen. Damit das so bleibt und wir nicht durch Bebauung immer mehr Flächen versiegeln, wollen wir gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern erneut über Anreize zur Schonung der „Ressource Fläche“ nachdenken.
• Wir wollen die Nachverdichtung in den historischen Ortskernen wohlwollend prüfen, dabei den Charakter der Ortsbilder erhalten und durch eine ortsangepasste Bebauung sicherstellen.
• Wir wollen die Siedlungsentwicklung, aber auch die Ansiedelung von Gewerbe konstruktiv begleiten und steuern. Dabei berücksichtigen wir die notwendige Infrastruktur, wie Kita, Schulen, altersgerechte Bedarfe, aber auch die Verkehrsführung und Verkehrsanbindung.

Unterstützung und Realisierung zukunftsfähiger Verkehrskonzepte

• Auto- und Radfahrer, sowie Fußgänger sind für uns gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer. Neben der gegenseitigen Rücksichtnahme sollen, wo möglich, Rad- und Fußwege verkehrssicher gestaltet und ausgebaut werden.
• Die Linien des ÖPNV sind entgegen unserer Bestrebungen von der Region ausgedünnt worden – wichtige Linien wurden, gerade zu Zeiten des Berufsverkehrs ersatzlos gestrichen. Wir werden mit der Stadt und der Region über eine bessere Vernetzung bestehender Angebote verhandeln. Dabei sollen sowohl die innerstädtischen als auch die Verbindungen zwischen den umliegenden Ortschaften verbessert werden.
• Das Ruftaxi (Sprinti) ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern ohne eigenes Auto mobil zu sein und zu bleiben. Das Angebot muss dabei für alle Generationen benutzerfreundlicher gestaltet werden.
• Wir wollen den ÖPNV über die Grenzen der Region Hannover hinaus denken und uns dafür einsetzen, dass hier mit der Region und den Nachbarlandkreisen attraktive Angebote entwickelt werden.
• Alle Ortsteile benötigen einen Anschluss an das Radwegenetz. An zentral liegenden Stellen und Umstiegsmöglichkeiten auf den ÖPNV, wo möglich auch an Bushaltestellen, müssen Möglichkeiten geschaffen werden, Fahrräder abzustellen und sicher anzuschließen.
• Das bestehende Car-Sharing-Angebot ist für Einwohner in der Flächenkommune Springe wenig attraktiv. Ein einzelner zentraler Standort im Stadtteil Springe schließt die anderen Stadtteile von diesem Angebot aus und schränkt damit die Nutzungsmöglichkeiten stark ein. Um das Angebot zu erhalten muss es optimierter vermarktet und ergänzt werden.
• Die Anzahl der Fahrzeuge mit Elektroantrieb wird in den kommenden Jahren weiter ansteigen. Wir setzen uns für den Ausbau der dafür notwendigen Landeinfrastruktur ein.

 stärkere Nutzung des touristischen Potentials unserer Stadt

Springe ist umrahmt von Wald und einer einmaligen Landschaft. Unsere Stadt ist das Tor zum Deister. Von nah und fern kommen Menschen als Tages- oder Übernachtungstouristen um sich zu erholen. Viele bedeutende Ausflugsziele sind aus Springe zu Fuß oder mit dem Rad gut zu erreichen.

• Wir setzen uns dafür ein, dass die Stadt Springe das touristische Potential stärker ausschöpft. Der innerstädtische Einzelhandel, Restaurants und Hotels sollen durch unsere Tourismusstrategie wieder neue Kraft gewinnen. Das städtische Fremdenverkehrsmarketing werden wir mit unseren Ideen unterstützen.

 Verlässlichkeit

• Beschlossene Planungen müssen realisiert werden! Prioritäten dürfen nicht ständig verändert werden. Auch die Freiwillige Feuerwehr muss auf eine Verlässlichkeit unserer Aussagen bauen können, für die wir uns dann auch mit Nachdruck einsetzen werden.
• Der Feuerwehrbedarfsplan muss konsequent abgearbeitet werden. Bei der Planung der weiteren Feuerwehrhäuser muss auf mögliche zukünftige Erweiterungen an strategischen Punkten geachtet werden.
• Wir fordern von der Verwaltung die Umsetzung von beschlossenen Maßnahmen im zeitlich festgesetzten Rahmen bei kontinuierlicher Kontrolle, Nachsteuerung und Gegenfinanzierung.

Dazu muss

• das beschlossene Controlling-System für Ratsbeschlüsse umgesetzt werden.
• eine genaue Priorisierung durch den Rat für zukünftige (Bau)Projekte im eigenen Wirkungskreis erfolgen.

• Wir fordern von der Verwaltung eine regelmäßige Unterrichtung über den Fortschritt beschlossener Maßnahmen und über die Planungen zukünftiger Maßnahmen. So wollen wir eine größtmögliche Transparenz schaffen und die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen.

 Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie

„Nachhaltige Kommunen“ sind eines der 17 globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen. Nachhaltigkeit ist mehr als „nur“ Umweltschutz: nachhaltiges Handeln berücksichtigt die drei Säulen Umwelt, Wirtschaft und Soziales und ist im Sinne der Generationengerechtigkeit notwendig.

• Springe braucht eine Nachhaltigkeitsstrategie. Dazu wollen wir Nachhaltigkeitsziele festlegen und die Erreichung der Ziele anhand von Indikatoren regelmäßig offenlegen.

Der Ausbau des Fernwärmenetzes, die energetische Sanierung von öffentlichen Gebäuden sowie eine an Nachhaltigkeit orientierte Bauleitplanung sind wichtige Bausteine einer derartigen Strategie.

• Klimaschutz fängt zuhause an. Wir setzen uns daher dafür ein, dass alle öffentlichen Gebäude der Stadt mit Photovoltaikanlagen ausgestattet werden.
• Der CO 2 – Ausstoß von Gebäuden soll so rasch wie möglich gesenkt werden, bei Neubauten soll dies durch einen entsprechenden Ausstattungsstandard erreicht werden.
• In Neubaugebieten soll durch Festlegungen in einem städtebaulichen Vertrag mit der Erschließungsgesellschaft mindestens ein Passivhaus-Standard erreicht werden.
• Eine besondere Beachtung werden wir der potentiellen Überflutungsgefahr schenken und nach zusätzlichen Möglichkeiten der Steuerung der Wassermassen suchen. Ziel sollte es sein den Wasserlauf so zu steuern, dass die Ortschaften weniger in Mitleidenschaft gezogen werden. Die Unterhaltungsverbände sind hier wesentliche Partner zur Bewältigung dieser Maßnahmen.
• Grundsätzlich sollte das Regenwasser dort verbleiben wo es anfällt. Ein Auffangen in Zisternen, oder die Versickerung über Rigolen bzw. eine Verrieselung ist ,wo immer möglich, anzustreben.
• Wir wollen Alternativen zu bestehenden „Schottergärten“ aufzeigen. Ihre Anlage führt zu einer Versiegelung des Bodens. Zudem reduzieren „Schottergärten“ die Artenvielfalt in dem sie Tieren und Pflanzen den Lebensraum nehmen.
• Wir wollen die bereits bestehenden Bebauungspläne insoweit verändern, dass die Umwandlung eines Gartens in einen Schottergarten nicht mehr möglich ist. Wir wollen das Bewusstsein für Gartengestaltung fördern und für einheimische und insektenfreundliche Bepflanzung werben.
• Wir unterstützen integrative und generationenübergreifende Wohnkonzepte und eine seniorengerechte Infrastruktur mit sicheren Wegen und Plätzen.

 Jugendbeteiligung verbessern

• Wir wollen eine effektive und konstruktive Jugendbeteiligung in Springe sicherstellen. Bei der Umsetzung dieses Vorhabens kommt es nicht auf die Organisation der Beteiligung, sondern auf eine möglichst gute und vermittelbare Beteiligungsmöglichkeit für Kinder und Jugendliche an. Das Angebot muss niedrigschwellig sein.
• Wir werden zusammen mit der Verwaltung, mit Unterstützung der Jugendpflege, sowie allen interessierten Kindern und Jugendlichen ergebnisoffen ein gemeinsames Konzept entwickeln, das zum Ziel hat, möglichst viele Kinder und Jugendliche in die Gestaltung ihrer Stadt und in Entscheidungen, die auch ihre Zukunft betreffen, einzubinden. Ein schneller, unkomplizierter Einstieg muss für die Kinder und Jugendlichen möglich sein.

Einladung zum Miteinander

• Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt mit ihren Stadtteilen stellen wir in den Mittelpunkt unserer Politik.
• Bürgerschaftliches Engagement genießt unsere größte Wertschätzung. Die unverzichtbare Arbeit Ehrenamtlicher für Springe ist gerade auch während der Corona-Pandemie besonders deutlich geworden.
• Unsere freiwilligen Feuerwehren sind über ihre Funktionen als Helfer in der Not und Brandbekämpfer hinaus ein unverzichtbares gesellschaftliches Bindeglied und halten insbesondere die Dorfgemeinschaften zusammen. Eine gute Infrastruktur und funktionierende, moderne Ausstattung der Kameradinnen und Kameraden sichert über ihre Leistungsfähigkeit hinaus auch den Bestand durch Nachwuchsgewinnung.
• Für ein gutes Miteinander brauchen wir alle: die Profis, die ehrenamtlich Tätigen, eine leistungsfähige Verwaltung und natürlich die interessierten Bürgerinnen und Bürger, die unsere kommunalpolitische Arbeit konstruktiv begleiten.
• Zur Mitarbeit sind alle herzlich eingeladen. Nur miteinander kann die Gestaltung guter Rahmenbedingungen für die Zukunft unserer Stadt gelingen.

 Miteinander Zukunft gestalten. Für Springe.